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Rechtsanwalt Lothar Hermes

Windkraftanlage vs. Denkmal
  Baurecht
21.02.2013

Klage des Eigentümers eines Denkmals gegen Genehmigung für Windkraftanlagen


 


NdsDenkmSchG § 8 S. 1


 


1.      § 8 S. 1 NdsDenkmSchG vermittelt in verfassungskonformer Anwendung dem Eigentümer eines Denkmals Drittschutz, soweit es um eine erhebliche Beeinträchtigung des Erscheinungsbilds des Baudenkmals in seiner Umgebung geht.


2.      Ob das Erscheinungsbild des Baudenkmals durch Anlagen in der Umgebung erheblich beeinträchtigt wird, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls, insbesondere der Schutzwürdigkeit des Denkmals und der Intensität des Eingriffs, ab (hier bejaht für eine 544 m entfernt von der denkmalgeschützten Gutsanlage errichtete Windenergieanlage. 


 


OVG Lüneburg, Urt. v. 23.08.2012, 12 LB 170/11


Anmerkung:
Die von dem OVG Lüneburg aufgestellten Grundsätze zur Schutzwürdigkeit des (Erscheinungsbildes eines) Denkmals dürften sich auch auf die denkmalschutzrechtliche Situation in anderen Bundesländern übertragen lassen, weil das Gericht zu diesem Ergebnis vor allem durch eine verfassungsrechtliche Aufladung einfachgesetzlicher Bestimmungen gelangt ist.

Dresden, 20.02.2013
Rechtsanwalt Lothar Hermes, Fachanwalt für Verwaltungsrecht


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